Redaktion: Holger Schlicht, DG5BE
Vorstandsinformation vom DARC e. V.
In Sachen Deutscher Amateurradio Club e. V. (DARC e. V.) wegen Erhebung von Frequenznutzungsbeiträgen (TKG) und Erhebung vom EMV-Beiträgen (EMVG)
Anlässlich der Mitgliederversammlung am 24./25.05. in Augsburg hat der Amateurrat (AR) gemeinsam mit dem Vorstand über die Einschätzung der anwaltlichen Vertretung des DARC e. V. wegen Heranziehung zu EMV-Beiträgen und Frequenznutzungsbeiträgen diskutiert.
Sachverhalt und Empfehlung
Die zuständigen Außenstellen der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und
Post haben ab Anfang Mai 2003 mit dem Erlass von Bescheiden nach TKG und EMVG begonnen.
Aufgrund der Einschätzung der anwaltlichen Vertretung hat der DARC e. V. so dann
seinen Mitgliedern empfohlen, zwecks Fristenwahrung, lediglich gegen die Gebühren nach
TKG Widerspruch einzulegen.
Begründung: die rechtlichen Voraussetzungen sind auf nichtigen Grundlagen entstanden. Für ein Vorgehen gegen die EMV-Beitragsbescheide dagegen bestehen keine überwiegenden Erfolgsaussichten.
Fazit der Diskussion
Der Amateurrat, als direktes Verbindungsglied zu den Mitgliedern, konnte einen Input
liefern, der es als strategisch richtig erscheinen lässt, von jedweden Widersprüchen
abzusehen. Begründet wurde dies mit einer Aufrechnung der in der Vergangenheit bereits
geleisteten Beiträge und der damit verbundenen Gegenüberstellung der jetzt aktuell zu
leistenden Beiträge. Darüber hinaus ist abzusehen, dass die in Frage gestellten
Beiträge nach TKG, nach Heilung der jetzt nichtigen rechtlichen Grundlagen, zeitversetzt
doch auf die Funkamateure zukommen werden. Anzuerkennen ist auch, dass die jetzige
Beitragserhebung Clubstationen und automatisch arbeitende Stationen ausnimmt; dies
bedeutet gegenüber den Beitragserhebungen in der Vergangenheit eine erhebliche Entlastung
für Funkamateure, die ihre Aktivitäten in den Dienst der Allgemeinheit stellen.
Das abgefragte Meinungsbild, welches vor dem Hintergrund der Interessen der Mitglieder bewertet wurde, ergab ein deutliches Votum dafür, von sämtlichen Aktivitäten bezüglich eines Widerspruchverfahrens, gefolgt von einer Klage, abzusehen.
Weitere Verfahrensweise
Als Folge des Meinungsbildes der AR-Sitzung vom Wochenende in Augsburg ergibt sich nun
eine notwendige Vorgehensweise für die DARC-Mitglieder, die bereits einen Widerspruch
eingelegt haben:
Wir empfehlen nunmehr eingelegte Widersprüche persönlich zurück zu ziehen, da der DARC e. V. keine Musterprozesse nach dieser Diskussion und den neuen Erkenntnissen, hier insbesondere durch Rückäußerung aus der Mitgliedschaft, mehr unterstützt. Der eingelegte Widerspruch muss persönlich wieder zurückgenommen werden, dies kann nicht in einer Sammelrücknahme, global für alle bereits von den DARC-Mitgliedern versandten Widersprüche, erfolgen. Hierbei sei noch mal deutlich hervorgehoben, dass die in Beitragsbescheiden genannten 25,– €, bei Rücknahme eines Widerspruches, nicht von den DARC-Mitgliedern gefordert werden. Dieser Vorzug gilt jedoch nicht für die OM, die trotz der Rücknahme der ursprünglichen Empfehlung des DARC e. V., Widersprüche einreichen. Sie tun dies dann in eigenem Interesse und unterliegen dann den verpflichtenden Hinweisen in den Rechtbehelfsbelehrungen.
Vorstand Amateurrat, 26.05.2003
Amateurfunkprüfung bei der RegTP in Bremen
Uwe, DL5BBY, in Vertretung von Karl-Heinz, DL2BB, teilt mit: bei der RegTP in Bremen fand am 23.05. eine Amateurfunkprüfung statt. Wir begrüßen neu auf den Bändern:
Reni, DO8RH; Martina, DO1MAM; Markus, DO4DU; Hans Heinrich, DO3HT, und Henrik, DO3HW.
Allen einen herzlichen Glückwunsch!
Erdbeben in Algerien: Norder Funkamateure helfen im Notfunk-Netz
Während des schrecklichen Erdbebens in Algerien herrschte ein Hochbetrieb auf den Notfunkfrequenzen der Funkamateure. Dank der guten Bedingungen des Funkstandorts Norden und dem Engagement zur humanitären Hilfe beim Einsatz der Funkamateure im Katastrophenschutz hat der DARC-Ortsverband Norden, I09, eine Funkstation im Relaisbetrieb zur Verfügung gestellt.
In Zusammenarbeit mit dem algerischen Amateurfunkverband ARA und seiner Station (7X2ARA) sind weltweit Funkamateure zum Einsatz gekommen, wodurch zahlreichen betroffenen Familien und deren Angehörigen geholfen werden konnte. Wie bei den meisten Fällen von Naturkatastrophen ist das Erdbebengebiet telefonisch so gut wie abgeschnitten oder die intakten Leitungen sind vielfach überlastet.
Nicht umsonst hat die UNO noch vor kurzem ganz besonders darauf hingewesen, wie wichtig der Amateurfunk für die Nothilfe sei und sich für den Schutz hierfür vorgesehener Frequenzen ausgesprochen.
Unter den Opfern dieser Naturkatastrophe waren auch bekannte Amateurfunkfreunde wie der OM Dahmane Allouda, 7X2DB, einer der Aktivisten des algerischen Amateurfunkverbandes, der mit einigen seiner Familienmitglieder umgekommen ist. Der ebenfalls namhafte VHF-DXer Seghir Derouel, 7X2DS, aus Rouiba in Algerien verlor bei dem schrecklichen Erdbeben ein Bein sowie mehrere Angehörige. Natürlich auch sein Haus mit der gesamten Funkausrüstung.
Zu erwähnen ist hierbei, dass OM Andreas Laumer, DL2EAD, im Jahr 1989 nach vorangegangenen Funkkontakten letzteren besuchte und von der Gastfreundschaft in seinem Haus zutiefst beeindruckt war. 1992 schickte OM Andreas, DL2AED, Seghir, 7X2DS, einen 2-m-Allmode-Transceiver, mit dem Seghir zum ersten aktiven Funkamateur Algeriens auf dem 2-m-Band in Algerien wurde. Im Sommer 1993 gelang die Erstverbindung 7X - DL sowie zahlreiche weitere mit Mitteleuropa via Sporadic-E.
Allein durch den Hamspirit und dem Engagement dieser OM wurde hier in DL und in europaweit eine große Freude bereitet. Nicht zuletzt deshalb ist es angebracht, zu einer Solidaritätsaktion mit den Familien der geschädigten Funkamateure in Algerien aufzurufen. Ein Beistand in dieser Notsituation wäre ohne Zweifel der beste Beweis für die beste Säule unseres schönen gemeinsamen Hobbys, nämlich der Völkerverständigung und Förderung der Freundschaft zwischen den Funkamateuren weltweit.
Weitere Informationen bei ....., oder unter ......
VY 73, Mustapha, DL1BDF
Pfingstfieldday OV Wiesmoor, I58
Wie in den letzten Jahren veranstaltet der Ortsverband Wiesmoor wieder seinen bekannten Pfingstfieldday am Naherholungsgebiet Ottermeee hinter dem Wiesmoorer Stadion am westlichen Ortsausgang. Termin ist dieses Jahr Freitag, 06., bis Sonntag, 09.06. Bei entsprechendem Wetter auch bis Pfingstmontag.
Während dieses Wochenendes stehen wieder genügend Stellplätze für Zelte, Wohnwagen und Wohnmobile zur Verfügung, wer also Lust verspürt, mitzumachen ist herzlich eingeladen; der OV Leer, I07, hat seine Teilnahme bereits zugesagt.
Am Sonntag wird ab 11:00 Uhr wieder zum „Funkerfrühstück“ eingeladen.
Neu ist dieses Jahr unser erster „Jugendfieldday“ für interessierte Schüler und Jugendliche, die von Samstag auf Sonntag unser Hobby kennenlernen können.
Weitere Infos gibt es per E-Mail bei ......
Pfingstfreizeit der Distriktjugend Nordsee: 06.–09.06.
Fieldday OV Wiesmoor, I58: 06.–09.06.
Fieldday OV Wilhelmshaven, I16: 06.–09.06.
Sommerpause Nordsee-Rundspruch: 26.06.–21.08.
Tag der Niedersachsen in Leer mit OV-Beteiligung: 27.–29.06.
HAM RADIO Friedrichshafen: 27.–29.06.
Lighthouse-Weekend auf Juist: 15.–17.08.
Ende des Nordsee-RS 21/03 vom 29.05.2003
Archiv-Bearbeitung: DC7XJ
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